Hauptversammlung der SPD Uetersen – Neuer Vorstand gewählt, Option ‚Doppelspitze‘ wird erarbeitet

Die SPD Uetersen hat am 31.08.2023 ihre Hauptversammlung abgehalten und turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Ebenfalls zur Wahl standen Delegierte zur Wahl-Kreisversammlung der anstehenden Europa-Wahl im Jahr 2024.

Der neue elfköpfige Vorstand des SPD-Ortsvereins Uetersen (v.L.n.R.): Kay-Uwe Dohrn (Kassenwart), Christoph Zeuch (stellv. Vors.), Sonja Birnbaum (stellv. Vors.), Ingo Struve (1. Vors.), Bernd Szwirblatt (Wahlkampfleiter), Nana Helten (Beisitzerin), Erhard Vogt (Beisitzer), Dieter Schipler (Beisitzer), Gisela Struve (Schriftführerin). Gewählt als Beisitzer, aber nicht auf dem Bild sind ebenfalls Thomas Manske und Jan Baumann.

Rolf Brüggmann kandidierte nach unzähligen Jahren im Vorstand (niemand weiss genau, wie viele) nicht wieder und wurde mit einem dicken Dankeschön verabschiedet. Die Option der sogenannten Doppelspitze aus Frau und Mann, die auch im Organisationsstatut der SPD vorgesehen ist, soll schon bei der nächsten Hauptversammlung im Frühjahr 2024 in die Satzung aufgenommen werden. Hierzu erarbeitet der neue Vorstand einen Vorschlag, der dann von der Hauptversammlung noch beschlossen werden muss.

Von |2023-09-04T12:36:42+02:004. September 2023|Aktuelles, Allgemein, Start|

Eine Menge Raum für Bewegung!

Es blieb trocken bei der alljährlichen Sportstättenbegehung am 22.6.2023. Einzelne Regentropfen drohten immer wieder, den vor allem mit dem Fahrrad aufgebrochenen Selbstverwaltungsmitgliedern die Route zu erschweren, aber der befürchtete Regenguss blieb aus. So konnte Ausschussvorsitzende Anne-Christin Speichert (SPD) die Mitglieder ganz entspannt durch die Sitzung leiten.

In der Turnhalle Birkenallee wurde berichtet, dass einzelne Elemente wie z.B. eine Sprossenwand austauschbedürftig sind – der Austausch ist von der Verwaltung jedoch bereits beauftragt. Legionellen sind in diesem Gebäude immer noch ein Thema, wie die Hinweisschilder an den Türen jede:n erkennen lassen. Herr Benn aus dem Bauamt der Stadt gab Einblicke, wie diesem Problem begegnet wird und künftig begegnet werden kann.

Angekommen im Rosenstadion lag das Wort vor allem bei den Vereinsvorsitzenden. Carsten Vater von Rasensport Uetersen und Lutz Schölermann vom TSV berichteten vor allem von Vandalismusschäden und auch unbeabsichtigten Beschädigungen der Sportanlagen durch vereinsfremde Nutzer:innen, die auch zum Picknicken und Radfahren auf die Anlagen gehen und damit die Sportflächen für ihren eigentlichen Nutzungszweck beeinträchtigen. Hier werden wir im kommenden Ausschuss beraten, ob das Gelände besser abgesperrt wird.

Zum Schluss ging es noch in die Turnhalle Berliner Straße. Anfang der 2000er errichtet ist sie die jüngste Sporthalle der Stadt und in einem guten Zustand. Kleinigkeiten werden auch hier im laufenden Betrieb abgestellt.

Es war eine schöne Gelegenheit, bei dieser lockeren Stimmung erstmals mit dem neuen Ausschuss zusammen zu kommen. Wie Anne-Christin Speichert am Ende der Sitzung sagte: Wir wollen viel miteinander im Gespräch sein um in den nächsten fünf Jahren viel gemeinsam zu erreichen und dabei auch Spaß zu haben!

Von |2023-06-26T07:59:06+02:0026. Juni 2023|Aktuelles, Allgemein, Start|

Sportstättenbegehung am 21.06.2023

Es ist gute Tradition in Uetersen, dass die Politiker:innen der jeweils zuständigen Auschüsse sich auch vor Ort anschauen, worüber sie zu befinden haben. Dies betrifft den Bauhof, die Schulen, die Kitas, Langes Tannen, das Freibad Oberglinde sowie auch die städtischen Spielplätze und Sportstätten.

Einmal im Jahr wird ein Teil der städtischen Sportanlagen genau unter die Lupe genommen, werden vor Ort Gespräche mit den nutzenden Vereinen und Interessierten geführt, um zu erfahren, was verbessert, erweitert oder erneuert werden muss. In diesem Jahr startet die Begehung am 21.06.2023 um 18 Uhr an der Sporthalle der Birkenalleeschule, Birkenallee 44.

Der zweite Tagespordnungspunkt dürfte besonders viel Interesse auf sich ziehen, denn von der Birkenallee geht es weiter zu den Sportplätzen an der Jahnstraße und zum Rosenstadion. Dort wird seit geraumer Zeit gutachterlich ermittelt, was und wie dort saniert werden muss, damit die Sportplätze zeitgerecht modernisiert werden können – eventuell sind dir in den letzten Wochen dazu Bohrarbeiten aufgefallen? Die Politik ist sich schon lange darüber einig, dass dort etwas geschehen muss, aber in früheren Jahrzehnten wurde das Grundstück als Mülldeponie genutzt, es lagern daher Altlasten im Boden, mit denen sorgsam umzugehen ist, um Natur und Gesundheit der Sporttreibenden nicht zu gefährden.

Die Sportstättenbegehung endet dann in der Turnhalle der Friedrich-Ebert-Schule in der Berliner Straße. Interessierte können der Begehung selbstverständlich beiwohnen. Wegen der Ortswechsel empfiehlt sich eine Teilnahme mit dem Rad. Die Sitzung wird geleitet von der Ausschussvorsitzenden Anne-Christin Speichert (SPD).

Du treibst in Uetersen Sport und hast eigene Gedanken dazu, was verbessert werden kann? Nimm gerne Kontakt zu uns auf unter anne-christin-speichert@spd-uetersen.de oder werde Mitglied und bringe deine Ideen direkt ein! Auch eine parteilose Mitarbeit in unserer Fraktion ist möglich, sprich uns gerne darauf an.

Von |2023-06-19T16:44:28+02:0019. Juni 2023|Aktuelles, Allgemein, Start|

SPD setzt sich für öffentlich geförderten Wohnraum ein

In der Kommunalwahl 2023 hat die CDU vollmundig damit geworben, sich um bezahlbaren Wohnraum zu kümmern. Wie soll bezahlbarer Wohnraum entstehen, wenn man es nicht vom Investor verlangt?

Die Planungshoheit der Gemeinden ist eine sehr konkrete Aufgabe der Kommunalpolitik. Der Bau- und Verkehrsausschuss der Gemeinde berät in drei Phasen darüber, ob ein Grundstück zu Bauland wird oder nicht. Abschließend entscheidet die Ratsversammlung darüber.

Einige Investoren schlagen es von sich aus vor, auch öffentlich geförderten Wohnraum anzubieten. Meistens sind das 30 % der geplanten Wohneinheiten. – So geschieht das durch den Investor beim Projekt „Tornescher Weg 80“.

Am 9. März 2023 hatte der Bau- und Verkehrsausschuss über ein Projekt am Anfang des Tornescher Weges mit 24 Wohneinheiten zu beraten. Die SPD hatte den Antrag gestellt, dass mind. 7 öffentlich geförderte Wohnungen entstehen sollen. Unser Antrag fand nur Unterstützung durch die Grünen und wurde mit der denkbar knappen Entscheidung mit 6 Stimmen von CDU, BfB und FDP gegen die 5 Stimmen von SPD und Grüne abgelehnt.

Hier hätte die CDU Farbe bekennen müssen und damit zeigen können, dass ihr der bezahlbare Wohnraum wichtig ist.

Von |2023-06-13T20:12:21+02:0014. Juni 2023|Aktuelles, Allgemein, Kommentare/Meinungen, Start|

Ratsversammlung hat gewählt – Ausschüsse, Gremien

Am 12. Juni fand die konstituierende Sitzung der Ratsversammlung Uetersen statt. Insgesamt traten 34 Ratsfrauen und -herren zusammen. Damit beginnt die fünfjährige Amtsperiode der Ratsversammlung Uetersen nach der Kommunalwahl in diesem Jahr!

Bei der Sitzung wurden u.a. Bürgervorsteher und Stellvertreter, stellv. Bürgermeister, Mitglieder in den Ausschüssen und Gremien – teils per geheimer Abstimmung – gewählt. Unter den 15 Mitgliedern der SPD-Fraktion sind auch zahlreiche bürgerliche Mitglieder (die jederzeit hinzugewählt werden können) mit vollem Stimmrecht für die Arbeit ausgestattet. Alle zusammen nehmen die Mandate in den Ausschüssen und Gremien der Stadt Uetersen – ehrenamtlich – wahr.

Wir wünschen unseren engagierten Genoss*innen einen guten Start! #mitherzundverstand

Unsere Fraktionsmitglieder, ihre Funktionen bzw. Besetzungen in den Ausschüssen und Gremien der Stadt in alphabetischer Reihenfolge

Die SPD-Fraktion besteht aus Ratsmitgliedern und bürgerlichen Mitgliedern. Neben den Sitzungen zu Fach-Arbeitskreisen findet nahezu jede Woche eine hybride Fraktionssitzung (digital sowie vor Ort im Rathaus) statt. Anregungen nimmt die Fraktion gerne via E-Mail entgegen: fraktion@spd-uetersen.de

Wir suchen Mitstreiter*innen! Hast Du Interesse an einer ehrenamtlichen Mitarbeit in der Fraktion? –> Schreib uns eine E-Mail und wir laden Dich ein!

SPD-Fraktion Uetersen, Wassermühlenstr. 7, 25436 Uetersen

Von |2023-06-13T20:26:10+02:0013. Juni 2023|Aktuelles, Allgemein, Gremien/Ausschüsse, Start|

Beschaffung neuer iPads?

Alternativantrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 06.06.2023

Die SPD-Fraktion bittet um Beschlussfassung über folgenden Antrag:

Für die Arbeit ist den Fraktionen ein einmaliges IT-Budget für die Beschaffung von Hard- und Software gemäß ihren erzielten Stimmanteilen zu überlassen. Die Beschaffung erfolgt über Rahmenverträge der Verwaltung. Hierfür werden Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 EUR freigegeben.

Begründung:

Die Summe von 157.546,80 EUR für 90 Apple-Geräte, nur um PDF-Dateien aus dem Ratsinformationssystem anschauen zu können, ist sachlich unzureichend begründet und zu hoch. Alternativ schlägt die SPD-Fraktion vor, den Fraktionen ein IT-Budget zur eigenen Verfügung zu überlassen.

Die bereits ausgegebenen iPads, die zumeist lediglich zwei Jahre alt sind, sind auch über Jahre noch deutlich ausreichend, um PDF-Dateien anschauen zu können. Sie sind darüber hinaus sogar hinreichend, um komplexe Anwendungen installieren zu können, was weit über das Anschauen von Dokumenten hinaus geht.

Die Überlassung von Geräten, die einen durchschnittlichen Anschaffungspreis von 1.750,52 EUR pro Person inkl. Zubehör hätten, könnte für die Empfänger*innen womöglich auch noch steuerliche Konsequenzen haben und die Situation deutlich komplexer gestalten bzw. verteuern (geldwerter Vorteil).

Bei der Beschaffung wurde der entscheidende Punkt bislang nicht mitgedacht: Die bislang in Augenschein genommenen Geräte verfügen über Betriebssystem und einige Standard-Anwendungen. Software, die etwa das Erarbeiten von Dokumenten ermöglicht (z.B. MS Office), den internen Dialog und die Kommunikation stützen (Zoom, WebEx oder MS Teams) – etwa hybride Fraktionssitzungen mit Rücksicht auf die Belange von berufstätigen Eltern nehmen – machen die Bedienbarkeit erst interessant. Deshalb ist zwingend neben Hardware auch die Beschaffung von Software mitzudenken.

Zur Vereinfachung schlägt die SPD-Fraktion deshalb vor, den Fraktionen ein Budget zur eigenen sachgerechten Verwendung zu überlassen. Aus diesem Budget können Geräte oder Software über Rahmenverträge der Verwaltung beschafft werden, um die Arbeit in der Fraktion organisieren zu können.

Redaktioneller Hinweis: Vorgänge der Ratsversammlung Uetersen sind für alle Bürger*innen stets im Ratsinfo-System der Stadt nachvollziehbar und gespeichert. https://ratsinfo.uetersen.de/

Von |2023-06-08T11:55:09+02:006. Juni 2023|Aktuelles, Allgemein, Anträge, Start|

Installation von Fahrradbügeln mit Lademöglichkeit / PV

Ergänzungsantrag zur Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 01.06.2023

Die SPD-Fraktion bittet um Beschlussfassung über folgenden Ergänzungsantrag:

Fahrradbügel mit E-Lademöglichkeit sind in ausreichendem Umfang und an geeigneter Stelle vorzusehen. Parallel schafft die Installation von Photovoltaik mit Batteriespeicher die Voraussetzung, damit lediglich der sogenannte Überschussstrom für das Laden von E-Rädern angeboten wird und kein Strom aus dem Netz eingekauft werden muss.

Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Lösungen bzw. Kosten und geeignete Standorte zu ermitteln, um einen Teil der Fahrradbügel entsprechend auszustatten. Dabei soll auch eine alternative Beschlussfassung in zwei Teilen geprüft werden (zunächst die Beschaffung geeigneter Bügel mit Ladepunkt, die dann einen späteren Anschluss an das Netz oder PV-Anlage ermöglicht).

Begründung:

Die Maßnahme nimmt Rücksicht auf die Tatsache, dass immer mehr Menschen heute mit dem E-Rad fahren und dank Elektromotor auch größere Strecken zurücklegen sowie Gewichte (Einkäufe) befördern können.

Hinzu kommt, dass die Nutzung der FuZo durch diese Maßnahme sowie der Tourismus insgesamt belebt wird. Ein Angebot unter Einbeziehung der Stadtmarketing-Gesellschaft ist denkbar.

Der CO2-Abdruck in Uetersen wird verringert, da der Umstieg vom Auto auf das Rad für Einkäufe besonders gefördert wird. Gelingt die Förderung, könnte dies mittelfristig auch Parkflächen am Rathaus für andere Nutzung (siehe Vorschläge Innenstadtentwicklung) frei machen.

Redaktioneller Hinweis: Vorgänge der Ratsversammlung Uetersen sind für alle Bürger*innen stets im Ratsinfo-System der Stadt nachvollziehbar und gespeichert. https://ratsinfo.uetersen.de/

Von |2023-06-08T12:56:37+02:0030. Mai 2023|Aktuelles, Allgemein, Anträge, Start|

Ausbau der Straße Ossenpadd

Antrag zur Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 01.06.2023

Die SPD-Fraktion bittet um Beschlussfassung über folgenden Antrag:

Der Bau- und Verkehrsausschuss spricht sich dafür aus,

  • die Straßenbäume auf beiden Straßenseiten grundsätzlich zu erhalten – sollte eine Fällung erforderlich werden, dann ist eine Ersatzpflanzung vorzunehmen;
  • einen Fahrradweg in der Straße Ossenpadd einzurichten;
  • alternativ: zu einem Fahrradweg im Ossenpadd ist in der Alsenstraße die Einrichtung als Fahrradstraße inkl. nachrangiger Nutzung durch den motorisieren Verkehr zu prüfen;
  • den Ossenpadd als Einbahnstraße (vom Tornescher Weg bis zur Heinrich-Schröder-Str.) einzurichten bzw. zu planen;
  • den LKW-Verkehr stadtauswärts über Moorrege und Appen bis zur Westumgehung in Pinneberg zu lenken;
  • alternativ oder ergänzend: auch die Alsenstraße als Einbahnstraße (in Richtung Tornescher Weg) einzurichten, den LKW-Verkehr über die Jahnstraße und den Kleinen Sand zum Tornescher Weg zu führen, den LKW-Verkehr im Ossenpadd insgesamt auf Anliegerverkehr für in Uetersen ansässige Betriebe zu beschränken;
  • sicherzustellen, dass auch nachhaltige und innovative Lösungen im Straßenbau mit Rücksicht auf steigenden Energie- bzw. Wärmebedarf, E-Mobilität, Digitalisierung, Geräuschentwicklung, Entwässerung / Klima und Haltbarkeit der Straße berücksichtigt werden

Um eine endgültige, zukunftsweisende Entscheidung über das Ausbauprogramm für den Ossenpadd treffen zu können, ist auch eine Anhörung der Anwohner und Gewerbebetriebe der betroffenen Straßen Alsenstraße, Birkenallee, Esinger Steinweg, Ernst-Behrens-Allee und Heinrich-Schröder-Straße erforderlich. – Die Verwaltung wird beauftragt, die Anwohner der o.a. Straßen zur nächsten Sitzung des Ausschusses am 13. Juli 2023 einzuladen.

Das Planungsbüro wird beauftragt, den politischen Willen in eine entsprechende, genehmigungsfähige Planung umzusetzen.

Redaktioneller Hinweis: Vorgänge der Ratsversammlung Uetersen sind für alle Bürger*innen stets im Ratsinfo-System der Stadt nachvollziehbar und gespeichert. https://ratsinfo.uetersen.de/

Von |2023-06-08T11:55:56+02:0030. Mai 2023|Aktuelles, Allgemein, Anträge, Start|

Rathaus Uetersen: Konstituierende Sitzung der SPD-Fraktion

In der ersten Phase trafen sich am 22.05.2023 zunächst die gewählten acht Ratsmitglieder der SPD in Uetersen. Das neue Fraktions-Team besteht auch aus bürgerlichen Mitgliedern und ist dadurch noch deutlich größer.

In den nächsten fünf Jahren wird es eine Menge Programm und neue Konstellationen geben, soviel steht bereits fest. Als obligatorischer Tagesordnungspunkt 1 stand die Wahl der Fraktionsspitze auf dem Programm. Ingo Struve (Vors.) und Anne-Christin Speichert (stellv. Vors.) wurden einstimmig bestätigt. Weitere Ratsmitglieder in der Fraktion sind Sonja Birnbaum, Thomas Manske, Gisela Struve, Bernd Szwirblatt, Erhard Vogt und Christoph Zeuch.

Es folgte eine Aussprache zur Besetzung von Themen und Positionen (dazu später mehr) sowie zur Strategie mit weiteren politischen Fraktionen. Die SPD tritt etwa für 12er-Fachausschüsse ein, weil dies dem Wahlergebnis bestens gerecht wird. Ein fraktionsübergreifendes Gespräch mit dem Bürgermeister steht an.

In die Fraktion wurden auch weitere bürgerliche Mitglieder gewählt. Entsprechend geht es nach Pfingsten gleich in größerer Runde weiter an die Arbeit, die wie immer hybrid und familienkompatibel per Videokonferenz als auch im Rathaus selbst erfolgt. Am 12. Juni ist dann die konstituierende Sitzung der Ratsversammlung.

fraktion@spd-uetersen.de

Von |2023-06-08T13:16:01+02:0023. Mai 2023|Aktuelles, Allgemein, Start|

Antrag zur Sitzung des Sozial- und Umweltausschusses am 11.05.2023 – TOP 10

Wir beantragen, dass Kinder und Jugendliche vor der Kinder-und Jugendbeiratswahl 2023 zweimal angeschrieben werden. Einmal, um auf die Bewerbungsfrist aufmerksam zu machen, einmal um über die Kandidaturen zu informieren. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Prozessen ist uns wichtig. Um einen Neustart hinzubekommen, müssen wir investieren.

 

Die SPD-Fraktion bittet um Beschlussfassung über folgenden Antrag:

Es werden € 3.400,– bereitgestellt, um alle Kinder und Jugendlichen, die wahlberechtigt sind, vor und nach Bewerbungsschluss über die Kinder- und Jugendbeiratswahl zu informieren.

Begründung:

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist wichtig und gesetzlich aus gutem Grunde vorgeschrieben. Damit die Wahl nicht wieder aufgrund mangelnder Kandidaturen ausfallen muss, soll die Werbung entsprechend des Verwaltungsvorschlages intensiviert werden.

Von |2023-06-07T16:21:18+02:009. Mai 2023|Aktuelles, Allgemein, Anträge|
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